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Global Hawk im deutschen Luftraum

Berlin, 31.03.2016.
Die USA setzen im Rahmen ihrer European Reassurance Initiative das unbemannte Luftfahrzeug Global Hawk ein.

Global Hawk am Boden

Bis zu fünf Überflüge im Monat sind im Rahmen der European Reassurance Initiative geplant. (Quelle: dpa/Rain)Größere Abbildung anzeigen

Der Global Hawk ist nunmehr drei Mal im deutschen Luftraum geflogen, zuletzt am 24 März. Die Freigabe zur Nutzung des deutschen Luftraums für Überflüge eines US-Global Hawks, ausschließlich im Rahmen der European Reassurance Initiative der USA, ist bis zum 13. Oktober 2016 verlängert worden.

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Stärkung der Nato-Verbündeten

Die European Reassurance Initiative umfasst unterschiedliche Maßnahmen zur Stärkung der NATO-Verbündeten und zielt darauf ab, ein sichtbares Zeichen des Engagements in und für Europa und für die transatlantische Bindung zu setzen. Hierin wird die USA durch die Bundesrepublik Deutschland unterstützt.

Das unbemannte U.S. Luftfahrzeug vom Typ Global Hawk durchquert auf dem Weg von Sigonella (ITA) über Italien und Frankreich den Luftraum über Deutschland in einem eigens dafür eingerichteten Korridor, um sein Operationsgebiet über der Ostsee zu erreichen. Anschließend fliegt es von dort aus wieder auf derselben Route zurück zu seiner Basis in Sigonella.

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Überflüge in großer Höhe

Die Initiative sieht vor, dass ab Ende Oktober 2015 monatlich bis zu fünf dieser Überflüge in sehr großen Höhen über 15 Kilometer stattfinden, Starts oder Landungen in Deutschland sind dabei nicht vorgesehen. So können direkte Auswirkungen auf den Luftverkehr über Deutschland weitestgehend ausgeschlossen werden. Die Verweildauer des Global Hawk im deutschen Luftraum beträgt pro Überflug circa eineinhalb Stunden zu reinen Transitzwecken.

Im Vorfeld dieser Planungen hat das Bundesministerium der Verteidigung eine ressortübergreifende Prüfung durchgeführt, die sowohl technische als auch flugbetriebliche Aspekte beinhaltete. Die Überflüge werden innerhalb eines zu diesem Zweck festgelegten Flugbeschränkungsgebiets durchgeführt. Der Betrieb eines unbemannten Luftfahrzeugs ist dort erlaubt, unabhängig von der Art der luftrechtlichen Zulassung, die es besitzt.

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Keine generelle Regelung

Bei den geplanten Überflügen handelt es sich um Einzelfallentscheidungen, die ausschließlich auf die Nutzung des deutschen Luftraums ohne geplante Starts und Landungen in Deutschland fokussieren und aus denen daher keine generellen Regelungen für eine dauerhafte Nutzung ableitbar sind.

An Bord Global Hawk befinden sich Aufklärungssensoren, deren Betrieb bei der Erteilung der Überfluggenehmigung durch das Bundesministerium der Verteidigung strikt untersagt wurde. Mit der Zustimmung zur Nutzung des deutschen Luftraums für die European Reassurance Initiative agiert Deutschland als verlässlicher Partner. Diese Initiative kann mit Blick auf den NATO Readiness Action Plan als ergänzende bilaterale Maßnahme der USA gegenüber den baltischen Staaten verstanden werden.

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Stand vom: 31.03.16 | Autor: Ralf Bonk


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