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Irak: Militärisches Verbindungselement in Erbil eingerichtet

Irak/Erbil, 27.08.2014, BMVg Presse- und Informationsstab.
Die erste Lieferung militärischer Ausrüstung für den Schutz der Kämpfer, die sich dem Terror der ISIS entgegenstellen, ist zusammengestellt. Der Transport wird in Kürze erfolgen. In Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt ist seit dem 27. August ein militärisches Verbindungselement mit sechs Soldaten am Generalkonsulat in Erbil eingerichtet.

Die Stadt Erbil

Straßenszene der Stadt Erbil (Quelle: Wikimedia Commons)Größere Abbildung anzeigen

Die sechs Soldaten des Verbindungselementes sind für ihre Aufgabe am Generalkonsulat in Erbil im Nordirak abgestellt und unterstehen dem Auswärtigen Amt. Sie haben die Aufgabe, die weitere Hilfe Deutschlands vor Ort mitzukoordinieren. In Abstimmung mit der Irakischen Regierung beziehungsweise der kurdischen Regionalregierung unterstützt die Bundeswehr so das Auswärtige Amt bei der Abgabe von zivilen Hilfsgütern und militärischen Rüstungsgütern.

Deutschland hat bereits mehr humanitäre Hilfe in den Nordirak gebracht als jedes andere europäische Land. Zuletzt wurden am 27. August Hilfsgüter von Leipzig aus mit zivilem Lufttransportraum im Direktflug nach Erbil geflogen.

Karte vom Irak

Karte vom Irak (Quelle: Bundeswehr)Größere Abbildung anzeigen

Aus verfassungsrechtlicher Sicht stellen sowohl die humanitäre Hilfe als auch reine Transportleistungen in den Irak – unabhängig von der Art der transportierten Güter – in der derzeit beabsichtigten Form grundsätzlich keinen mandatierungspflichtigen Einsatz der deutschen Streitkräfte dar. Einer vorherige Zustimmung des Deutschen Bundestages bedurfte es daher nicht.

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Stand vom: 28.08.14 | Autor: Ralf Bonk


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