Sie sind hier: Startseite > Aktuelles > Weitere Themen > Überblick: Flüchtlingshilfe der Bundeswehr in Deutschland

Überblick: Flüchtlingshilfe der Bundeswehr in Deutschland

Berlin, 21.06.2016, BMVg, Stand: 21. Juni.
Durch die Amtshilfe hat die Bundeswehr den Kommunen und Ländern Zeit verschafft, um Strukturen und die Personaldecke aufzubauen, die sie zur Bewältigung ihrer Aufgabe brauchen, so die Ministerin. Noch bis zum Sommer soll diese Hilfe fortgesetzt werden. Schwerpunkt der Unterstützung durch die Bundeswehr ist die personelle Unterstützung des Bundesamt für Migration und Flüchtlingen für die Registrierung von Flüchtlingen und zum Abbau des Rückstaus im Asylverfahren.

Flüchtlinge und Soldaten

Soldaten unterstützen bei der Registrierung von Flüchtlingen. (Quelle: Bundeswehr/Kessler)Größere Abbildung anzeigen

Die bisherige umfangreiche Unterstützung durch die Bundeswehr hat den Ländern und Kommu-nen Zeit verschafft, eigene personelle Kapazitäten aufzubauen sowie materielle Ressourcen und Strukturen zu stärken. Damit konnten die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr in Absprache mit den Bedarfsträgern weiter reduziert werden.

So wurden die als Reserve in den Ländern vorgehaltenen Schnellen Unterstützungskräfte bundesweit um ein Drittel, jetzt 640 Soldaten, reduziert, sowie deren anteilige 24 Stunden Rufbereitschaft beendet. Eine bedarfsorientierte Unterstüt-zung der Länder ist innerhalb von 72 Stunden nach wie vor gewährleistet. Bei gleichbleibender Entwicklung werden diese Kräfte im Zeitraum Juli/August 2016 weiter reduziert.

Die Unterstützung der Länder in langfristigen Projekten konnte bereits in acht Bundesländern abgeschlossen werden. Die Bundeswehr wird unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen und unter ständiger Überprüfung des Bedarfs ihre Unterstützung im Rahmen der Amtshilfe temporär weiter fortsetzen.

Mittelfristig bleibt es die Absicht des BMVg, die in der Amtshilfe gemäß Art. 35 Abs. 1 Grundgesetz gebundenen Kräfte schrittweise herauszulösen und in ihre originären Aufgaben zurückzuführen.

nach oben

Unterbringung in Liegenschaften

Bisher hat die Bundeswehr in 81 Liegenschaften (Kasernen und Standortübungsplätzen) und zwei Wartezentren Unterbringungsmöglichkeiten für 52.523 Flüchtlinge bereitgestellt. Dies erfolgt durch die vorzeitige Rückgabe/Teilrückgabe von 28 sowie die zeitlich befristete Mitbenutzung von 53 Liegenschaften und Liegenschaftsteilen, sowie den Betrieb der Wartezentren. Bei den Kasernen und anderen Liegenschaften handelt es sich um Gebäude, aber auch reine Flächen zum Aufbau von Containern oder Zelten.

Die tatsächlichen Belegungszahlen werden durch die verantwortlichen Gebietskörperschaften festgelegt. Die Bundeswehr hat darauf keinen Einfluss.Die Bedarfsträger haben in einigen Fällen bereits die Kündigung von Mitbenutzungsverträgen angekündigt.

nach oben

Personelle und materielle Unterstützungsleistungen

Weitere Unterstützungsleistungen mit Material (Zelte), Betten, mobile Röntgengeräte sowie Personal ergänzen diese Anstrengungen. 422 Angehörige der Bundeswehr unterstützen als Abordnungen an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.

Unterstützung erfolgt durch Bereitstellung von Transportkapazitäten sowie organisatorische und sanitätsdienstliche Leistungen. Die Strukturen der Flüchtlingsunterstützung sind so ausgerichtet, dass insbesondere bei langfristigen Projekten (Unterstützung bei Betrieb von Unterkünften, Wartezentren, Drehkreuzen, Versorgung und Registrierung von Flüchtlingen) die Hilfe für die stark belasteten ehrenamtlichen und lokalen Kräfte durch Personal der Bundeswehr für diese planbar und verlässlich ist. Derzeit werden 14 Projekte unterstützt.

Aktuell sind rund 1.450 Bundeswehr-Angehörige, zum Teil im Schichtbetrieb, in der Flüchtlingshilfe gebunden.

Soldaten auf Baustelle

Aufbauarbeiten im Warteraum Erding. (Quelle: Bundeswehr/Kessler)Größere Abbildung anzeigen

nach oben

Unterstützungsleistungen der Bundeswehr

  • 12 mobile Röntgengeräte werden bereitgestellt, von den 4 ausgegeben sind.
  • Die Bundeswehr unterstützt mit bis zu 80 Bussen und Kraftfahrern beim Personentransport, derzeit ist 1 Bus im Einsatz.
  • 32 Sanitätskräfte werden im Rahmen der Aufnahmeuntersuchung und der allgemeinen medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und Asylsuchenden eingesetzt.
  • In 5 Liegenschaften ist die Bundeswehr für den abwehrenden Brandschutz zuständig.
  • Verpflegung: über 989.923 Einheiten ausgegeben.
  • Bisher wurden 14.809 Betten bereitgestellt.

Die dargelegten Unterstützungsleistungen zählen nicht zu dem originären Auftrag der Bundeswehr. Die Bundeswehr leistet diese Flüchtlingshilfe für die ersuchenden Kommunen und Behörden der Länder daher im Sinne der Amtshilfe auf der Grundlage des Artikels 35 Absatz 1 des Grundgesetzes beziehungsweise der §§ 4 ff des Verwaltungsverfahrensgesetzes des Bundes.

Soldat übt mit einem Flüchtlingskind das Schreiben an einer Tafel

Ein Soldat übt mit einem Flüchtlingskind das Schreiben an einer Tafel (Quelle: dpa/Calagan)Größere Abbildung anzeigen

nach oben

Erstaufnahmeeinrichtungen und Wartezentren

Mit der Übernahme der Themenverantwortung im Arbeitsbereich „Unterbringung / Liegenschaften“ am 7. Oktober 2015 obliegt dem Bundesministerium der Verteidigung die Verantwortung für die Bereitstellung der durch den Bund gegenüber den Bundesländern zugesagten zusätzlichen 40.000 Unterkunftsplätze in Erstaufnahmeeinrichtungen und Wartezentren.

In den beiden Wartezentren Feldkirchen und Erding steht die Zielkapazität von 5.000 winterfesten Unterkunftsplätzen zur Verfügung. Die Kapazität im Camp Fallingbostel/ Oerbke liegt bei 6.000 Unterbringungsmöglichkeiten. Alle Unterbringungsmöglichkeiten sind winterfest.

Das Wartezentrum Erding ist bis auf weiteres reaktivierbar stillgelegt. Es wird lediglich Personal (Stärke: 6) zum Erhalt der Aufwuchsfähigkeit bereitgehalten. Die Registrierkapazität in Feldkirchen wurde auf circa 500 Asylsuchende pro Tag verringert (Stärke Bw-Personal schichtfähig: 68). Der jederzeitige Aufwuchs der Kapazität wird durch das im Rahmen des „Erweiterten Instrumentariums“ eingesetzten Personals innerhalb von drei Tagen gewährleistet.

nach oben


FußFzeile

nach oben

Stand vom: 22.06.16 | Autor: Ralf Bonk


http://www.bundeswehr.de/portal/poc/bwde?uri=ci%3Abw.bwde.aktuelles.weitere_themen&de.conet.contentintegrator.portlet.current.id=01DB170000000001%7C9ZHGNW197DIBR